Allgemeine Geschäftsbedingungen

nyra health GmbH – myReha App & nyra insights Plattform

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen der nyra health GmbH, Salzgries 19/3+4, 1010 Wien, Österreich, eingetragen im Firmenbuch des Handelsgerichts Wien (nachfolgend „nyra health" oder „Anbieter"), und den Nutzern der digitalen Therapielösungen (Punkt 1.3).

1.2 Leistungsumfang

nyra health bietet folgende digitale Produkte an:

1.3 Nutzertypen

Diese AGB gelten für alle nachfolgenden Nutzertypen. Spezifische Regelungen für einzelne Nutzertypen sind in den jeweiligen Abschnitten geregelt:

§ 2 Besondere Bestimmungen nach Nutzertyp

2.1 Kliniknutzer (B2B)

Rehabilitationskliniken schließen mit nyra health einen separaten B2B-Lizenzvertrag ab. Für Patienten der Klinik gelten ergänzend:

• Rehabilitationskliniken können die myReha App im Rahmen eines B2B-Lizenzmodells für ihre Patienten bereitstellen.
• Variante A (Aktive Therapiebegleitung): Nutzt die Klinik nyra insights zur aktiven Therapiesteuerung, ist die Klinik datenschutzrechtlich Verantwortlicher. nyra health agiert als Auftragsverarbeiter gemäß der Anlage „AVV".
• Variante B (Reine Lizenzbereitstellung): Stellt die Klinik lediglich den Zugang zur App bereit ohne eigene Therapiesteuerung, ist nyra health datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die Patientendaten.
• Das Klinikpersonal erstellt Patientenprofile gemeinsam mit den Patienten. Der Zugang zum Klinik-Dashboard ist durch einen Zugangscode geschützt.
• Die Klinik ist verpflichtet, vor Einsatz der Software eine Datenschutz-Folgenabschätzung gemäß Art. 35 DSGVO durchzuführen, soweit erforderlich.

2.2 DRV-Nutzer (Deutsche Rentenversicherung)

Für Patienten der digitalen Nachsorge über die Deutsche Rentenversicherung gelten folgende Besonderheiten:

• Die Nutzung umfasst bis zu 36 Therapieeinheiten (maximal 2 pro Woche) über einen Zeitraum von typischerweise 6 Monaten.
• Die therapeutische Betreuung erfolgt über nyra insights durch Therapeuten der vorbehandelnden Klinik oder durch von nyra health eingesetzte Therapeuten.
• Kommunikationskanäle während der Nachsorge: Telefon, E-Mail, In-App-Chat und Chat über nyra insights.
• nyra health ist datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Rahmen der DRV-Nachsorge, sofern die Betreuung durch nyra health-Therapeuten erfolgt.
• Die Kosten werden zwischen nyra health und der entlassenden Klinik abgerechnet.

2.3 Versicherungsnutzer (GKV/PKV)

Für Patienten mit Kostenübernahme durch Krankenversicherungen gilt:

• Die Abrechnung erfolgt direkt zwischen nyra health und der jeweiligen Krankenkasse auf Basis individueller Verträge.
• Patienten geben bei der Registrierung ihre Krankenkasse sowie die Krankenversichertennummer an.
• nyra health ist datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Rahmen der Leistungserbringung gegenüber der Krankenkasse.
• Die Übermittlung von Daten an die Krankenkasse erfolgt nur im zur Abrechnung erforderlichen Umfang und mit Einwilligung des Patienten.

2.4 Selbstzahler

Für Privatpersonen, die die App über den Apple App Store oder Google Play Store erwerben, gilt:

• nyra health ist datenschutzrechtlich alleiniger Verantwortlicher gemäß Art. 4 Nr. 7 DSGVO.
• Es gelten die Abonnementmodelle gemäß § 5 dieser AGB.
• Eine therapeutische Betreuung ist nicht Bestandteil des Selbstzahler-Modells.

2.5 Fachpersonal (nyra insights)

Für Therapeuten und medizinisches Fachpersonal mit Zugang zu nyra insights gilt:

• Der Zugang wird durch die jeweilige Klinik oder durch nyra health bereitgestellt.
• Das Fachpersonal ist zur Vertraulichkeit und zur Einhaltung der berufsrechtlichen Schweigepflicht verpflichtet.
• Die Nutzung von nyra insights zu anderen als den vertraglich vereinbarten Zwecken ist untersagt.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

3.1 Registrierung

Die Nutzung der myReha App und von nyra insights setzt eine Registrierung voraus. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

3.2 Geschäftsfähigkeit

Die eigenständige Registrierung setzt Volljährigkeit und volle Geschäftsfähigkeit voraus. Minderjährige oder nicht voll geschäftsfähige Personen können nur durch ihren gesetzlichen Vertreter registriert werden.

3.3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande:

§ 4 Datenverarbeitung und Datenschutz

4.1 Erhobene Daten

Im Rahmen der Nutzung werden folgende Datenkategorien verarbeitet:

4.2 Besondere Hinweise zu Sprachaufzeichnungen

Bei bestimmten Übungen werden Sprachaufzeichnungen erstellt. Diese Aufzeichnungen:

• werden ausschließlich zur Analyse und Verbesserung der Therapie verwendet
• werden verschlüsselt gespeichert und übertragen
• können durch das betreuende Fachpersonal über nyra insights eingesehen werden
• werden nach Beendigung der Therapie gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht

4.3 Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit

Die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit richtet sich nach dem jeweiligen Nutzertyp gemäß § 2 dieser AGB. Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in der separaten Datenschutzerklärung geregelt.

§ 5 Preise, Abonnements und Zahlung (Selbstzahler)

5.1 Abonnementmodelle

Für Selbstzahler stehen folgende Abonnementlaufzeiten zur Verfügung:

5.2 Automatische Verlängerung

Die anfängliche Laufzeit verlängert sich automatisch um den ursprünglich gewählten Zeitraum, sofern der Nutzer das Abonnement nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der aktuellen Laufzeit kündigt. Verbraucher werden bei Beginn dieser Frist auf die Rechtsfolgen ihres Verhaltens ausdrücklich hingewiesen. Die Kündigung erfolgt über die Abonnementverwaltung des jeweiligen App Stores.

5.3 Zahlungsabwicklung

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den jeweiligen App Store-Anbieter (Apple/Google). Die Zahlung ist im Voraus für die jeweilige Laufzeit fällig. Gutscheine und Aktivierungscodes können im Bestellvorgang eingelöst werden.

§ 6 Verfügbarkeit und Service Level

6.1 Verfügbarkeit

nyra health ist bemüht, die myReha App und nyra insights mit einer Verfügbarkeit von 99% im Jahresdurchschnitt bereitzustellen. Ausgenommen hiervon sind:

• Geplante Wartungsarbeiten, die mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt werden
• Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs von nyra health liegen (höhere Gewalt, Störungen beim Nutzer oder Dritten)
• Notfall-Wartungen zur Behebung sicherheitsrelevanter Probleme

6.2 Support

Technischer Support ist per E-Mail unter support@nyra.health erreichbar. Die Bearbeitung von Anfragen erfolgt in der Regel innerhalb von 2 Werktagen.

§ 7 Benützungsrechte und geistiges Eigentum

7.1 Lizenz

Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Benützungsrecht zur persönlichen Nutzung der Inhalte innerhalb der App bzw. Plattform. Die Lizenz kann auf mehreren Endgeräten des Nutzers verwendet werden, sofern diese mit dem Account des Nutzers verbunden sind.

7.2 Urheberrecht

Die myReha App, nyra insights und alle darin enthaltenen Inhalte, einschließlich grafischer, akustischer und textueller Elemente, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder sonstige Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung von nyra health unzulässig.

§ 8 Medizinprodukt und Haftungsausschluss

8.1 Medizinprodukt-Status

Die myReha App ist ein Medizinprodukt der Klasse I gemäß der Medizinprodukterichtlinie RL 93/42/EWG (Medical Device Directive, MDD). Die App ist CE-gekennzeichnet und entspricht den geltenden regulatorischen Anforderungen.

8.2 Kein Ersatz für ärztliche Behandlung

Die myReha App und nyra insights ersetzen weder eine ärztliche Untersuchung noch eine medizinische oder ärztliche Beratungsleistung. Eine entsprechende Leistungserbringung wird daher ausdrücklich ausgeschlossen. Die Nutzer sind angehalten und ausschließlich selbst dafür verantwortlich, sich bei medizinischen Fragen an qualifiziertes Fachpersonal zu wenden.

8.3 Haftungsbeschränkung

nyra health haftet nicht für den therapeutischen Erfolg durch die Verwendung der Produkte. Im Übrigen gilt:

• Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet nyra health unbeschränkt.
• Für sonstige Schäden haftet nyra health nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
• Die Haftung nach dem jeweils anwendbaren Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
• Für Unternehmer gilt zusätzlich: Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der Ersatz von mittelbaren Schäden, Folgeschäden oder entgangenem Gewinn ist ausgeschlossen.

§ 9 Gewährleistung

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Landes ihres gewöhnlichen Aufenthalts.

Für Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Vertragsschluss. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnisnahme, schriftlich anzuzeigen. Andernfalls sind sämtliche Gewährleistungsbehelfe des Unternehmers ausgeschlossen.

§ 10 Kündigung und Vertragsbeendigung

10.1 Ordentliche Kündigung

Das Abonnement kann vom Nutzer jederzeit mit Wirkung zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt werden. Die Kündigung muss spätestens 24 Stunden vor Ablauf der aktuellen Laufzeit erfolgen.

10.2 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund und mit sofortiger Wirkung bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• Schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB
• Missbrauch der Produkte oder Zugangsdaten
• Zahlungsverzug des Nutzers trotz Mahnung

10.3 Folgen der Beendigung

Mit Beendigung des Vertrags erlöschen alle Benützungsrechte. Der Nutzer kann vor Vertragsbeendigung die Herausgabe seiner Daten in einem gängigen Format verlangen. Nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen werden die Daten gelöscht.

§ 11 Änderung der Nutzungsbedingungen

nyra health behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist. Änderungen werden dem Nutzer spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Landes des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers bleiben unberührt.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände ihres Wohnsitzes. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten mit Unternehmern ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von nyra health in Wien.

§ 13 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Textformerfordernisses.

§ 14 Kontakt

nyra health GmbH
Salzgries 19/3+4
1010 Wien, Österreich
E-Mail: info@nyra.health
Website: https://www.nyra.health